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Altmaier Internet Zensur

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Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat Länder kritisiert, die das Internet einschränken wollen. Das Netz gehöre allen Menschen, sagte der CDU-Politiker in Berlin bei einer UNO-Konferenz mit.

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  1. ister Peter Altmaier vergleicht den Zugang zu freiem Internet mit dem Recht auf Bildung.
  2. ister Peter Altmaier eine positive Öffnungsperspektive für den Handel. Das Schlimmste liegt hinter uns. Mehr lese
  3. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, ist seit wenigen Wochen auf Twitter aktiv und hat dabei jetzt auch festgestellt, dass das Internet wichtig ist und nicht mehr weg geht. Das schreibt er (hat er schreiben lassen) in einem Artikel in der FAZ: Mein neues Leben unter Piraten
  4. WAHNSINN: Unglaubliche Internet-Zensur läuft an. Am Donnerstag schafft die EU in Straßburg fast ihr Meisterstück. Sie wollte einen Entwurf durchbringen, der das Internet revolutioniert.

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Und auch zur rigiden chinesischen Internetzensur findet sich in seinem Vertrag für das Netz kein Wort. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vermied es in seiner Rede, auf einzelne. Das bestätigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Peter Altmaier (CDU), am 10. Oktober im Bundestag in Berlin. Er sagte, dass man zwischen der Speicherung zu Sicherheitszwecken und statistischen Zwecken oder zu Zwecken der weiteren Ermittlung unterscheiden müsse. Der Grund für eine anlassbezogene Speicherung der IP-Adressen von Computern, die für erste Ermittlungen durch das Bundeskriminalamt (BKA) genutzt werden, beruhe auf der Erfahrung, dass. Zugangssperren sind umstritten, weil Kritiker darin einen Einstieg in die Internet-Zensur sehen. Das geplante neue Gesetz zum Löschen kinderpornografischer Seiten soll das von Köhler jetzt.

6. Februar 2014 um 00:00 Uhr Kritiker werfen Türkeis Regierung Internet-Zensur vor. Ankara In der Türkei hat der Regierungsentwurf für ein neues Internetgesetz die Befürchtung ausgelöst, dass. Die Piratenpartei ruft Internetnutzer auf, bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier gegen die Zensurpläne zu protestieren. Weitere Artikel zum Thema. Die öffentliche Anhörung zum Urheberrecht läuft: Erhebt Eure Stimme! Lass uns auf sie los: Infos und Links zum Rap ; Urheberrechts-Kuhhandel zeigt die hässliche Fratze der etablierten Politik ; Am 19. März in Hamburg: Dr. Patrick Breyer.

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Gas-Krieg, Sicherheitskonferenz, Internet-Zensur: Ein Wochenrückblick auf den medialen Abgrund 16 Feb. 2019 17:08 Uhr Kampf um die Energiepolitik, Sicherheitskonferenz in München und Internet-Zensur durch Upload-Filter: Vor allem diese Themen boten den Mainstreammedien in dieser Woche Anlass zu verzerrender Berichterstattung Google-Debatte China beharrt auf Internet-Zensur 22.01.2010, 15:21 Uhr China hat Forderungen von US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton nach einer Aufhebung der Internet-Beschränkungen.

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4. Januar 2018. Das Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz leistet Vorschub, unliebsame Meinungsäußerungen zu löschen. Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: Am 03.01.2018 wurde der erste AfD-Fraktions-Tweet in vorauseilendem Gehorsam von Twitter gelöscht Das Bild von Altmaier kriege ich nicht mehr aus dem Kopf! Dejavue! Antje (* 25. Mai 1976; † 17. Juli 2003 in Hamburg) war ein pazifisches Walross (Odobenus rosmarus divergens) des Hamburger Tierparks Hagenbeck, das lange Jahre das Maskottchen des NDR war. Es gibt Gerüchte, dass Antje ein Männchen war, das stimmt nach Auskunft des Chefpräparators des Zoologischen Museums der Uni Hamburg, Klaus Zwonarz, jedoch nicht. Das Tier habe eindeutig Zitzen am Bauch

Nach Aussage Herrn Altmaiers genügt es offensichtlich, eine schön formulierte Rede zu halten. Denn der eher gletschermäßig denkbegabte Wirtschaftsminister Deutschlands tönte gestern wunderschön über die Kanäle asozialer Medien, daß die Leyendarstellerin sich mit eben so einer Rede eindeutig für das Amt der Kommissionspräsidentin qualifiziert hätte Axel Voss (* 7. April 1963 in Hameln) ist ein deutscher Politiker der CDU. Er gehört dem Europäischen Parlament seit 2009 an und ist dort seit 2017 Koordinator der EVP-Fraktion im Rechtsausschuss, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie stellvertretender Vorsitzender der Delegation für Australien. Die jungen Demonstranten hätten deutlich gemacht, dass Themen mit Internetbezug heute in ganz anderen Geschwindigkeiten diskutiert werden, sagte Altmaier am Montag im ARD-Morgenmagazin.

Themen: Bildrechte EuGH Internetzensur Urheberrecht / artjazz / shutterstock.com / 253692781 Wer Bildrechte im Internet verletzt, muss dafür in der Regel Geld zahlen Peter Altmaier musste im Fernsehen bereits am Abend des Münchner Amoklaufs die Vorratsdatenspeicherung im Zusammenhang mit Terrorismus und andere Sicherheitsmaßnahmen aufgrund des Anschlags in München rechtfertigen. Alles Maßnahmen, die nachweislich nichts gebracht haben, weder in diesem Fall noch in anderen. Der Baden-Würtembergische Innenminister hat nichts eiligeres zu tun, einen. Altmaier: Rückkehr zur Schuldenbremse womöglich erst 2024. Laut Horoskop: Diese 4 Sternzeichen neigen oftmals zur Untreue . Mehr Farbe beim Fahren - Arai mit neuen Helmdekoren 2021. Läden. Für Wirtschaftsminister Altmaier ist ein freier Zugang zum Netz Internet-Zensur im Iran - Ein ganzes Land offline Herkunft, Rasse oder Religion von Straftätern sollen nur kommuniziert werden, wenn es für Zweck und Ziele der Kommunikation auch nötig ist. Dies hat stets unter dem Blickwinkel der Menschenrechte.. NRW trägt nach wie vor die rote Laterne im Ländervergleich, sagt Maike Finnern, GEW Landesvorsitzende. Die Studienplätze seien noch immer nicht ausfinanziert...Der Allgemeine. ARD-Chef fordert Internetzensur. ARD-Chef Ulrich Wilhelm fordert deshalb eine staatliche Lizenz für das Recht, Inhalte im Internet zu verbreiten. Die öffentlich-rechtlichen Medien verloren durch die Entwicklung des Internet zum Massenmedium an Bedeutung. Zusammen mit gerade einmal einem halben Dutzend privaten Medienkonzernen haben sie sich.

Internet-Zensur: Welche Länder greifen am stärksten ein

UNO-Konferenz in Berlin - Altmaier prangert Internetzensur a

In Venezuela haben Studenten gegen einen Gesetzesvorschlag protestiert, der die Freiheit im Internet einschränken soll Energetische Kläranlagen-Optimierung:Schmutzwasser als Energiequelle. Schmutzwasser als Energiequelle. Kläranlagen sind große Stromfresser. Nun, da sie endlich beginnen selbst Strom zu erzeugen. EU-Wunschliste an von der Leyen: 100-Milliarden-Fonds, Strafzölle gegen USA und Internetzensur

Wurde Altmaier bedroht von Rebecca Sommer? Veröffentlicht auf Reitschuster.de am 20.11.2020 In der 19-Uhr-Heute-Sendung des ZDF war es heute die Hauptnachricht, viele Medien berichten darüber: Der Erlangen - Der US-Geheimdienst fasst offenbar gezielt Menschen ins Auge, die sich für Anonymität im Internet einsetzen - unabhängig von einem Extremismus-Verdacht. Betroffen ist auch ein.

EU-Wunschliste an von der Leyen: 100-Milliarden-Fonds, Strafzölle gegen USA und Internetzensur. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll nicht nur mithilfe. Over 50,000,000 private car number plates available. Easy to search and buy today. Same Day Transfers. 0% Finance Plans Available Pay Monthly on personalised number plate Oktober 2011 eröffnete Peter Altmaier, Die Kampagnen 2009 gegen Internetzensur, bekannt geworden unter Zensursula, wurden nicht zuletzt alternativ, d.h. über Twitter kommuniziert und. Piratenpartei Deutschland - Berlin/Brüssel (ots) - Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von.

File:32c3-7529-en-de-Mobile Censorship in Iran webm-hd

UNO-Konferenz in Berlin - Internetzensur angepranger

Damit der Aufruf von SumOfUs nicht dazu führt, dass die EU-Kommission einen Wunsch der EU-Bürger nach mehr Internet-Zensur verkünden kann, ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen an der Umfrage teilnehmen. Es ist eine Anmeldung mit Kontoerstellung nötig. Der Fragebogen ist recht lang, muss aber nicht zur Gänze ausgefüllt werden. Damit Sie wissen, was Sie erwartet, und ob es sich. Internet-Zensur in Deutschland betrifft: kulturstudio ethnische Russen werden benachteiligt (dürfen keine eigene Staatlichkeit haben) - dem Volk geht es schlecht - Oligarchie - Russländer - Putin - Internet-Zensur in Russland - Krim - Ukraine - Die Rolle der Orthodoxen Kirche - ab Stunden 1:43:00 - Dr. Michael.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigte sich angesichts des engen Rennens besorgt, dass sich die Diskussion um den Wahlausgang lange hinziehen könnte. Es wird möglicherweise auch so geschehen, wie wir das schon mal erlebt haben: dass man eben noch sehr sehr lange darüber diskutiert, falls das Wahlergebnis knapp ist, sagte Altmaier am Mittwoch im ZDF. Damit spielte er auf. ARD-Chef fordert Internetzensur. 8. November 2019. Facebook sperrt Silvana Heißenberg wegen Brandbrief an Merkel Kontrollverlust 2017 - vom Schweigekartell zum Schweinekartell . Heiko Maas löscht seine Schlafzimmer-Möbel. Offener Brief zum Mord in Kandel - natürlich auf Facebook gelöscht Wann machen wir was wir abgesprochen haben 5. Juni 2009. 73. Die elende Heuchelei der. Legal Tribune bzw. Dr. Jan Tibor Lelley verkünden an und für sich einige Merkwürdigkeiten zu den Mini- und Midijobs (450 Euro bzw. 850 Euro ab 2013). Allerdings sieht der Schluck aus der Pulle etwas anders aus, als überwiegend sachfremd in dem Artikel dargelegt. Entscheidend bei der Beurteilung ist, wer das Heer der Mini- und Midi-Jobbe Der Hass im Netz nimmt nach Meinung der Politik offenbar zu. Die Maßnahmen, die bis dato getroffen worden sind, reichen offenbar noch nicht aus. Gerade die Grünen haben sich in den vergangenen Wochen weiter zum Thema geäußert. Sollte die GroKo jetzt.

Zentrale Informationsquelle: Altmaier will Internetzugang

- EU-weite Internet-Zensur, um der mittlerweile überbordenden Kritik am Herrschaftsanspruch der Elite in den Griff zu bekommen (durch EU-weite Regelungen Hass- und Gewaltkommentare aus dem Internet verbannen) - Unerwünschte Herrschaftskritik, Meinungen und Standpunkte sollen EU-weit einheitlich verfolgt und geahndet werden. Die Bildung EU-kritischer Organisationen, NGOs und Partei Der Bericht benutzt den Kampf gegen russische Fake News als Vorwand, um sofortige Maßnahmen zur Unterdrückung der demokratischen Rechte von Einzelpersonen und politischen Organisationen, zur Zensur von sozialen Netzwerken und zum Verbot alternativer Medienquellen, die die Pläne der imperialistischen Mächte enthüllen, zu fordern.

Staatliche Zensur schützt dich vor der Realität

Altmaier hält Sommerurlaub in Deutschland für möglich Mutierte Viren aus den Tropen: Gefährden sie den Coronasommer? über Internet-Zensur, Technologieführerschaft, die Taiwan-Frage und vermehrt auch über die Menschenrechtslage in Hongkong, Xinjiang, Tibet und anderen Teilen Chinas. headtopics.com . Zusammengefasst lässt sich sagen: Es geht ums große Ganze. Manche Analytiker. Philipp Schröder, der mit dem US-Unternehmer Elon Musk den deutschen Bereich des Elektroautoherstellers Tesla aufgebaut hat, ist in die CDU eingetreten. Der ehemalige Deutschlandchef des. Berlin/Brüssel (ots) - Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich gestern selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines. AKK ist die Abk. für Allgemeine Kommunikationskontrolle, klardeutsch auch freiheitlich-demokraturhafte Internetzensur genannt.. Ich bin übrigens froh darüber, dass die damals von Ursula Denkt doch mal an die Kinder! von der Leyen mit politischem Missbrauch bereits körperlich, psychisch und sexuell missbrauchter Kinder sowie kältesten Scheißlügen vorangetriebene Infrastruktur für. News und Foren zu Computer, IT, Wissenschaft, Medien und Politik. Preisvergleich von Hardware und Software sowie Downloads bei Heise Medien

Russland plant verschärfte Internet-Zensu

Internet-Zensur: Blogger müssen Chinas Partei-Intrigen

Internet-Zensur: China will VPN-Programme verbieten. K ommunizieren deutsche Unternehmen in China mit ihren Zentralen in der Heimat über das Internet, dann ruckelt es seit ein paar Monaten, noch mehr als ohnehin schon. Da ist ein Autozulieferer aus dem Schanghaier Umland, der über den firmeneigenen VPN-Tunnel, ein Virtuelles Privates Netzwerk, nicht mehr an die Kundendaten auf dem. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, äußerte Verständnis für die Acta-Proteste. Wenn sich an einem kalten Wintermorgen über 50.000 Menschen.

:-) Also wenn man z.B. sagt, daß man Merkel als Politikerin zwar als sehr schlau einschätzt aber es nicht verstehen oder nachvollziehen kann, warum sie diverse Luschen in Ministerämtern hält - also z.B. einen Altmaier :-) - dann wird das nicht publiziert. Und ich hab es versucht dort wesentlich höflicher auszudrücken :- Die Internet-Zensur in China zählt zu den weltweit striktesten. Die Great Firewall of China blockiert ausländische Portale und unterbindet etwa die Nutzung der Online-Netzwerke Facebook und Twitter. Trotz der Zensur nutzen zahlreiche Chinesen das Internet intensiv und Video-Parodien als Mittel, um sich auf Kosten der Staatsmedien zu amüsieren oder auf soziale Missstände aufmerksam zu.

Internetzensur ist auch hier an der Tagesordnung. Im August 2019 hat ein Gericht die Sperrung von mehr als 130 Webseiten von Oppositionellen aus Politik, Medien und Kunst angeordnet. Zusätzlich wurde eine neue Regelung zur Kontrolle von Internetplattformen eingeführt, die Filme, Videos und Radioinhalte verbreiten. Wikipedia ist seit mehr als zwei Jahren in der Türkei nicht mehr aufrufbar Altmaier zufolge müsse nun ein Kandidat gefunden werden, der über die Parteigrenzen hinweg auf Akzeptanz und Zustimmung stößt. Eine Internetzensur angestrebt, mit dem fadenscheinigen. Fachlich hat die studierte Betriebswirtin das Feld Digitalisierungspolitik übernommen und warnt insbesondere vor Ansätzen zu einer Internet-Zensur. Auch gilt sie als scharf Islam-kritisch. Die Einführung einer Frauenquote für Unternehmensvorstände, die nun auch die CDU befürwortet, hat Cotar scharf abgelehnt. Starke Frauen brauchen keine Quote, findet sie. Ob Cotar oder Krah (oder. Ausgabe vom 3./4. Mai 2014: Geheimwaffe Kind. Härtere Strafen, Internetzensur, Adoptionsverbot für Homo-Paare - mit dem Argument, es gehe um das Wohl der Kinder, wird Politik gemacht Der Präsident müsse ein Zeichen gegen Internet-Zensur setzen. Gleichzeitig wurde eine weltweite Twitter-Aktion lanciert. Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert ha

Der amerikanische Tech-Investor Peter Thiel sieht die neuen EU-Datenschutzregeln als ein Eingeständnis der Niederlage Europas in der Internet-Industrie - wie es einst die Berliner Mauer für das. Der Internet-Aktivist Jakob Appelbaum gilt als Vertreter eines freien Internets und Vertrauter von Edward Snowden. Nun wurde seine Wohnung in Berlin von Fremden durchsucht, die sich dabei an. Härtere Strafen, Internetzensur, Adoptionsverbot für Homo-Paare - mit dem Argument, es gehe um das Wohl der Kinder, wird Politik gemacht. Aber wie ernst wird das Kindeswohl wirklich genommen Altmaier hält Verlängerung des Merkel-Lockdowns bis zum Frühjahr für möglich. Zerstört Merkel die Gesellschaft und Wirtschaft jetzt komplett? Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3. Internet-Zensur nun aus Brüssel? Vorwand Kinderpornographie und erschreckende Ignoranz gegenüber Sachargumenten (29.03.10) Bundesverfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung war verfassungswidrig (2.03.10) CCC: Handys abhören leicht möglich Sicherheitsexperte knackt Mobilfunk-Code (29.12.09) Internet-Sperren-Gesetz von der Leyen

Peter Altmaier: Mein neues Leben unter Pirate

WAHNSINN: Unglaubliche Internet-Zensur läuft an

Die CDU verfrühstückt den letzten Dispokredit. Neben all den in Berlin Mitte beliebten Fragen, ob Angela Merkel es - also in diesem Fall eine Jamaika-Koalition - hinkriegt (C.Kleber, H.-U. Internet-Zensur in Pakistan wieder aufgehoben 15.02.2016; Scholz verwaltet lustlos statt gut zu regieren 12.02.2016; Szydlo ist nur eine Marionette 12.02.2016; MedienMontag - Medien im Wandel 11.02.201 Internet-Zensur in China: China blockiert tagesschau.de China hat offenbar seine Internetzensur verschärft. tagesschau.de und die tagesschau-App zeigen nur noch Fehlermeldungen. Offiziell sagt China dazu nichts. Mögliche Gründe sind Berichte über die Proteste in Hongkong. Von Axel Dorloff. | Artikel auf tagesschau.d Der Widerstand der deutschen Netzgemeinde gegen die Pläne der Bundesregierung, im Namen des Kampfes gegen Kinderpornographie eine Infrastruktur zur Internetzensur einzuführen, ist ohne Beispiel. Anfangs verlächelt und verhöhnt organisiert sich aus einer neuen Generation von netzaffinen Menschen eine Bürgerbewegung der neuen Art, mit der die deutsche Politik in der Form bislang noch. Altmaier weiß von nichts; Preisgarantie nur für kleine Anlagen.. Annette Schavan ist auch Opfer sozialdemokratischer Bildungspolitik und ihrer Wahnvorstellungen. Kategorien. Nachrichten aus der Szene; Piratenpartei; Uncategorized Überwachung ist noch schlimmer als Zensur Die Internet-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) beobachtet, wie die Mächtigen mit dem.

L uxemburg - Webseiten, die illegale Filme, Musik oder Literatur verbreiten, können künftig gesperrt werden - wenn ein Richter das anordnet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am. Das EU-Parlament hat sich für die umstrittene europaweite Einführung von Upload-Filtern ausgesprochen. Zudem soll bei der Einführung einer europaweiten Urheberrechtsreform ein europaweites. Altmaier in der Türkei: Neuanfang über mehr Handel Bahn sperrt ab 2019 Hauptstrecken monatelang Landwirte bekommen Millionen-Nothilfe für große Dürreschäde Der Präsident erklärte ferner den Erlass Über die Verhinderung von Internet-Zensur für ungültig. Abgeschafft wurde der Erlass über den Schutz amerikanischer Denkmäler und Monumente. Trump hatte dieses Dokument angesichts der Proteste im Rahmen der Black-Lives-Matter-Bewegung unterzeichnet, deren Teilnehmer Denkmäler für historische Persönlichkeiten wegen ihrer Verbindung zum. Die Friends of Europe sind zweifelsohne ein solcher Knoten und weisen eine Unmenge von Querverbindungen nicht nur zu Soros, sondern vor allem auch zu den entscheidenden europäischen Institutionen, der EU-Kommission, dem Europäischen Parlament mit seinen diversen Ausschüssen, dem Europäischen Rat und zur Nato auf

Tim Berners-Lee in Berlin: Wie das Internet wieder

Union: Corona-Pandemie stellt Deutschland vor große

Internet Notizen - ngo-online

Köhler unterzeichnet Internet-Sperrgesetz Deutschland

Praktische Schritte gegen Internetzensur. Lasst uns digital umziehen! 22. Januar 2021, von Rebecca Sommer Bürgerliche Freiheitsrechte müssen wir täglich und stetig verteidigen: Um eine alternative Social-Media-Website mit einer More. Bürgerliche Freiheitsrechte, Meinungsfreiheit, Rebecca Sommer, Rebecca Sommer blog (Corona-News) Gesetzänderung A416 in den USA/NY schlägt INHAFTIERUNG. Altmaier verteidigt Neuausrichtung deutscher Türkei-Politik Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat die Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber der Türkei als absolut notwendig verteidigt Kunden der Bahn sehen sich derzeit mit sogenannten Phishing-Mails konfrontiert, mit denen Betrüger versuchen, an Nutzerdaten zu kommen. In den Anhängen der Mails werden Rechnungen und. Streitgespräch: Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag & Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen Zugesagt 18.04.12 Demokratie & Internet: Eine Bestandsaufnahme Prof. Dr. Marianne Kneuer, Universität Hildesheim. Zugesagt 25.04.12 Architektur und Technik von Web 2.0 Prof. Dr. Joachim Griesbaum, Universität. Altmaier, Bär, Braun, Barley & Co. und ihre Lobby-Kontakte von Helmut S. - ADMIN on 26. Dezember 2018 - 16:33 : von Helmut S. - ADMIN 26. Dezember 2018 - 1:46 : Normales Thema: EU-Innenminister segnen großflächige Internetzensur mit Uploadfiltern ab von Helmut S. - ADMIN on 8. Dezember 2018 - 22:15 : von Helmut S. - ADMIN 8. Dezember 2018 - 19:01 : Normales Thema: Großbritannien: Fake.

Kritiker werfen Türkeis Regierung Internet-Zensur vo

Berliner Tageszeitung - News aus Politik, Wirtschaft, Technik und Sport. Top-Nachrichten aus Deutschland und dem Rest der Welt, mit Berichten aus der Politik, Wirtschaft, Boulevard, Sport und Technik sowie aktuellen Videos. Das US-Biotech-Unternehmen Novavax hat den Zulassungsantrag für seinen Corona-Impfstoff verschoben Die Türkei will die Internet-Zensur ausweiten. Die Blockade von Twitter wurde verschärft. Als nächstes könnte das Videoportal YouTube dran sein Kategorisiert in Politik, Zeitungsschnipsel Verschlagwortet mit Altmaier, Bundestag, Fraktionszwang, Gewissen, Grundgesetz, Politik, Spiegel. Regionale Ebene des neuen Demokratieentwurfs. Im Demokratieentwurf in diesem Artikel waren ja noch einige Fragen offen. Zum Beispiel wie die engere Einbindung der Bürger in die Politik auf regionaler Ebene aussehen soll. Hierzu ein paar Gedanken. Die.

Kinderschutz: Schlafwandelnd in die Internet-ZensurLieber ein Verbot von PlastiktütenStaatliche Maßnahmen wegen des Coronavirus: Teufelskreis

Treffens der Ministerpräsidenten mit Bundesumweltminister Altmaier und den Bundestags-Fraktionschefs auf: Dienstag, 9. April, 12.15 Uhr In Berlin, vor der Landesvertretung Niedersachsens, An den Ministergärten 10 (genau zwischen Brandenburger Tor und Potsdamer Platz) Zurück zur Terminliste. Kommentar abgeben . Wer hat, der kann! Für eine verschlüsselte Rückantwort hier den eigenen Public. 27. April 2018. Das vergessene Land: Wie Telemedizin Ärzten und Patienten neue Möglichkeiten eröffnet. von Marie Adolph. Vielerorts sind ländliche Arztpraxen überlaufen und können ihre dringend benötigten Kapazitäten wegen akutem Ärztemangel nicht weiter ausbauen Altmaier will chinesische Käufer deutscher Hightech-Firmen stoppen Ausländische Erwerber sollen es künftig schwerer haben, wenn sie deutsche Hightech-Firmen erwerben. Dafür will der Wirtschaftsminister im Rahmen seiner Industriestrategie das Außenwirtschaftsrecht erneut verschärfen

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